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Medizinische Hilfsmittel

Barmer hebt Ausschreibung zu CPAP-Geräten auf

Die Barmer hat ihre Ausschreibung zu CPAP-Geräten aufgehoben. Das teilte die Verbundgruppe RehaVital mit. Hintergrund ist eine Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg.

Im September 2017 hatte die Barmer ihre Ausschreibung zur Versorgung der Versicherten mit CPAP-Geräten veröffentlicht. Die RehaVital setzte sich gemeinsam mit ihren Mitgliedern gerichtlich gegen die Ausschreibung zur Wehr. Neben dem Weg vor die Vergabekammer wurden dabei diverse Verfahren vor den Sozialgerichten durch mehrere Instanzen in verschiedenen Bundesländern angestrengt. Auch das Bundesversicherungsamt ergriff aufsichtsrechtliche Mittel gegen die Ausschreibung.

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg stellte am 17. Oktober 2018 fest, dass der gesetzgeberisch gewollte Qualitätsaspekt in der Ausschreibung nicht ausreichend von der Barmer berücksichtigt wurde. Es sei nicht ausreichend, wenn sich die geforderte Produkt- und Versorgungsqualität nur an dem Mindestmaß des Hilfsmittelverzeichnisses orientiert. Jetzt habe die Barmer die Bieter informiert, dass die Ausschreibung aufgehoben wurde.

Die RehaVital begrüßt die Auffassung des Gerichts und die daraus folgende Aufhebung der Ausschreibung ausdrücklich. „Diese Entwicklung zeigt uns, dass wir mit unserer Auffassung zur Unzulässigkeit dieser Ausschreibung von Anfang an im Recht waren“ sagt Ralf Kaspar Kemmerling, Geschäftsführer der RehaVital. Mit dieser Entscheidung stehe der Verhandlungsweg für eine vertragliche Regelung wieder offen.

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Tobias Kurtz / 19.12.2018 - 16:25 Uhr

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