So kommentiert der SpiOST die BMG-Pläne

Obwohl Bundesgesundheitsministerin Nina Warken den Hilfsmittelbereich in ihrer Pressekonferenz nicht explizit erwähnte, leitet der SpiOST Entwicklungen ab, „die mit hoher Wahrscheinlichkeit auf die Orthopädie-Schuhtechnik zukommen werden“.

Als ersten positiven Aspekt hebt der SpiOST in seiner Mitteilung hervor, dass keine Leistungseinschränkungen im Hilfsmittelbereich zu erwarten seien. Eine Erhöhung der gesetzlichen Zuzahlung von mindestens 7,50 Euro bis höchstens 15 Euro für Arzneimittel ist angekündigt. Dieses wurde bei Hilfsmittel zwar bisher nicht thematisiert, „ist aber von der Systematik her auf Hilfsmittel übertragbar“.

Angekündigt wurde auch, dass künftige Preisanpassungen die Einnahmen nicht übersteigen dürfen. Somit sollen künftige Preiserhöhungen die Grundlohnsummensteigerung nicht mehr überschreiten dürfen. Über die Empfehlungen der Finanzkommission hinaus, sei von einer gesetzlichen Festschreibung der Unterschreitung der Lohnsumme von einem Prozent als maximale Preiserhöhung in den kommenden Jahren auszugehen.

Auch wenn das Thema Ausschreibung wieder auf der Tagesordnung landete, seien diese für den Bereich der individuellen Hilfsmittel nicht zu erwarten, da die Kommission auf diverse Einschränkungen hingewiesen hat.

Eine Änderung der Festbeträge wird ebenfalls diskutiert. Jedoch sollte laut SpiOST die konkrete Ausgestaltung abgewartet werden.