Was „Wir versorgen Deutschland“ zum Koalitionsvertrag sagt

Das Bündnis „Wir versorgen Deutschland“ (WvD) begrüßt insbesondere die Pläne zur Stärkung der Gesundheitsfachberufe und Entbürokratisierung im Koalitionsvertrag. Er enthalte „viele positive Ansätze, die jetzt in konkrete Maßnahmen überführt werden müssen“, teilt das Bündnis mit.

Das Bündnis WvD begrüßt:

• Das Bekenntnis der Ampel für eine „qualitativ hochwertige Medizin“ als Lehre aus der Corona-Pandemie und der Wille zum „Aufbruch in eine moderne sektorenübergreifenden Gesundheits- und Pflegepolitik“.
• Das Vorhaben eines „Bürokratieabbaupaketes“ und die „Überprüfung überholter Dokumentationspflichten“ der Ampel-Regierung. Die qualitätsgesicherte Patientenversorgung sei in den letzten Jahren immer weiter mit überbordender Bürokratie und überholten Dokumentationspflichten in der Bearbeitung von mehr als 200 Kassenverträgen mit unterschiedlichen Rahmenverträgen und zig verschiedenen Formblättern aus dem Fokus geraten. Es werde entscheidend sein, wie diese Gesetzesvorhaben angegangen werden und wie die entsprechenden Potentiale an der richtigen Stelle gehoben werden.
• Die Anerkennung und Stärkung der Gesundheitsfachberufe als wichtigen Schritt nach vorn. Die vielfach geforderte Einbindung der Expertise bei den Entscheidungen der Selbstverwaltung könne zur Verbesserung und Beschleunigung der Entscheidungsqualität führen. Mit einer Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) beschleunige die Ampel die Entscheidungen der Selbstverwaltung, stärkt die Patientenvertretung und räumt der Pflege und anderen Gesundheitsberufen weitere Mitsprachemöglichkeiten ein, sobald sie betroffen sind.
• In Bezug auf die Digitalisierung begrüßt das Bündnis den Ausbau der Gematik zur digitalen Gesundheitsagentur. Die Ansiedelung der elektronischen Patientenakte (ePA) und deren nutzenbringende Anwendung und die ausdrückliche Einbindung sämtlicher Akteure an die Telematikinfrastruktur sichere DSGVO-konforme Prozesse und damit die Vermeidung von Patientenlenkungen.
• Die Vermittlung digitaler Kompetenzen in der Ausbildung der Gesundheits- und Pflegeberufe sowie in Fort- und Weiterentwicklung und das grundsätzliche Bekenntnis der ermöglichten Innovationen und das Vorantreiben der Digitalisierung. Eine Herausforderung werde sein, entsprechende Leitplanken für die Digitalisierung zu definieren, damit die Versorgungsqualität als Zentrum bei allen Initiativen gesichert bleibt und eine Untergrabung von medizinischen Mindeststandards unterbunden wird. Die Aussetzung einer Online-Einlagenversorgung durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) sollte alle Parteien mahnen.

„Der Anfang ist gemacht, der Koalitionsvertrag kann durchaus in die richtige Richtung weisen. Das heißt für die kommende Legislaturperiode allerdings noch nichts. Die politische Wahrheit liegt in der konkreten Umsetzung, diese werden wir als Bündnis nicht nur genau beobachten – wir sehen uns als Vertreter Leistungserbringer auch in der Verantwortung mitzuwirken“, so Kirsten Abel und Patrick Grunau vom Bündnis „Wir versorgen Deutschland“.