Keine Kostenübernahme wegen fehlender G-BA-Bewertung

Der Arzt verordnete einer 50jährigen MS-Patientin einen Neuromodulationsanzug für 8.945 Euro. Der alle zwei bis drei Tage für eine Stunde zu tragende Exopulse Mollii Suit soll mithilfe seiner 58 Elektroden fehlende Nervenreizsignale, die die Muskeleigenreflexe hemmen, durch elektrische Signale ersetzen.

Die Versicherte beantragte die Kostenübernahme bei ihrer Krankenkasse, weil der Anzug ihr ein wesentlich leichteres Aufstehen ermögliche und Toilettengänge statt stündlich nur alle zwei bis drei Stunden nötig seien. Außerdem verschaffe der Anzug ihr ein wesentlich besseres Gleichgewicht und sie könne Gehstrecken leichter bewältigen. Ergänzend legte sie ein Erprobungsprotokoll über die mit dem Anzug gemachten Erfahrungen vor.

Die Krankenkasse lehnte die Kostenerstattung trotz der positiven Erfahrungen der Klägerin mit der Begründung ab, dass die Behandlung mit einem Mollii Suit eine neue Behandlungsmethode darstelle, welche vom G-BA nicht anerkannt sei. Aus diesem Grund dürften die Kosten nicht übernommen werden.

Nach einem vergeblichen Widerspruchsverfahren reichte die Versicherte Klage vor dem Sozialgericht Augsburg ein. Das Gericht wies die Klage ab und folgte der Argumentation der Krankenkasse.

„Bei dem hier streitgegenständlichen ,Exopulse Mollii Suit‘ geht es nicht um den bloßen Behinderungsausgleich, sondern im Vordergrund steht zur Überzeugung des Gerichts der therapeutische Nutzen“, heßt es in der Urteilsbegründung.

Die Details zum Verfahren (Sozialgericht Augsburg Az.: 10 KR 381/23) finden Sie hier.