Im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung unterzogen Kirsten Abel, Sprecherin des Präsidiums des Bundesinnungsverbandes für Orthopädie-Technik (BIV-OT), und Patrick Grunau, Bereichsleiter Politik, Kommunikation und Marketing bei der Rehavital, den Koalitionsvertrag einer kritischen Bewertung. Insgesamt verfolgten nach eigenen Angaben rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Online-Videotalk.
Die Erstanalyse zeigt laut der Branchenexperten, die sich im Bündnis „Wir versorgen Deutschland“ (WvD) engagieren: Viele Punkte versprechen mögliche Hebel, um für die Hilfsmittelbranche brisante und wichtige Themen voranzubringen. Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach formulierte bei seinem Antritt gleich ein Versprechen: „Mit uns wird es keine Leistungsabsenkungen im Gesundheitswesen geben.“
Zum Einstieg der Veranstaltung stellten die beiden Bündnis-Mitglieder die Spitze des Gesundheitsministeriums, den Ausschuss für Gesundheit sowie die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher im Einzelnen vor und ordneten die neuen Gesichter entsprechend ein. Dabei wurden neben den Ministerien Gesundheit und Arbeit und Soziales (SPD) auch die Ministerien Wirtschaft und Klimaschutz (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzen und Bildung und Forschung (FDP) betrachtet. Anliegen des Bündnisses ist es, nachhaltige Kontakte in die genannten Ministerien aufzubauen, um ihre Forderungen mit einheitlicher Stimme an den richtigen Stellen zu platzieren und den Druck vonseiten der Hilfsmittelbranche zu erhöhen.
Kirsten Abel und Patrick Grunau gingen im Verlauf der Online-Veranstaltung vorrangig auf die für die Hilfsmittelbranche relevanten Bereiche ein. Das Vorhaben der Entbürokratisierung begrüßt das Bündnis, da die qualitätsgesicherte Patientenversorgung durch eine überbordende Bürokratie aus dem Fokus zu geraten drohe.
Als weiterer Punkt wurde die Stärkung der Gesundheitsberufe aufgeführt. Für das Bündnis „ein brisantes Thema“, soll doch die Relevanz des versorgenden Personals in den Sanitätshäusern herausgestellt werden, die im Gegensatz zu akademischen Berufsgruppen keine eindeutige Zuordnung im Gesundheitswesen erfahren und in ihrer Handlungsnotwendigkeit in der Patientenversorgung häufig übersehen würden.
„Es hat uns Blut, Schweiß und Tränen gekostet, um gegenüber der Politik deutlich zu machen, welche wesentliche Rolle die Gesundheitsbetriebe in der Patientenversorgung einnehmen. Die Pandemie hat bereits viele Defizite aufgezeigt, das Thema wird aber weiterhin sehr aktuell sein.“
Kirsten Abel, Sprecherin des Präsidiums des Bundesinnungsverbandes für Orthopädie-Technik (BIV-OT)
Die Digitalisierung findet sich in ebenfalls in vielen Unterpunkten des Koalitionsvertrags wieder. Mitunter werde die Zusage gemacht, die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und das E-Rezept zu beschleunigen. Letzteres wurde jedoch mittlerweile auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies verdeutlicht das Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis.
Weitere Punkte des Koalitionsvertrags sind die zukünftige Entwicklung wohnortnaher Versorgungskonzepte, die Bevorratung von Medizinprodukten und Hilfsmitteln, die Stärkung der (häuslichen) Pflege, die Beschleunigung der Selbstverwaltung durch eine Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) sowie eine Stabilisierung der Finanzierung des Gesundheitswesens.
Interne Strukturen festigen
Aus den Punkten des Koalitionsvertrags abgeleitet, benannten Kirsten Abel und Patrick Grunau die Planung des Bündnisses für 2022. „Es gilt nun, die handelnden Personen an ihrem Tun zu bewerten, brisante Themen aus unserer Branche rechtzeitig an die Politik heranzutragen und entsprechend Einfluss zu nehmen“, erklärt Grunau. Dafür will sich das Bündnis mit den Sprechern der Fraktionen austauschen. Die öffentlichen WvD-Video-Talks sollen weiterhin stattfinden.
Auch die internen Strukturen des Bündnisses sollen gefestigt werden. 2022 werde die erste Mitgliederversammlung des Bündnisses abgehalten, zudem erfolgt die Eintragung ins Vereinsregister. Im weiteren Verlauf sei die Aufnahme weiterer (Gast-)Mitglieder vorgesehen.