logo

Hilfsmittelversorgung

MPBetreibV: RehaVital kritisiert Krankenkassen

Die RehaVital warnt ihre Mitglieder davor, pauschale Übernahmeerklärungen der Krankenkassen über die Aufgaben aus der MPBetreibV zu unterschreiben.

Fast zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) „drängen die Krankenkassen offensiv auf eine Übertragung der aus den Betreiberpflichten resultierenden Aufgaben“, teilt die RehaVital mit. Dabei strebten sie selten eine konsentierte vertragliche Vereinbarung mit den Leistungserbringern an. Stattdessen legten sie ihnen mit „widersprüchlichen und rechtlich fragwürdigen Begründungen“ nahe, pauschale Übernahmeerklärungen abzugeben, um ihre Teilnahme an der Versorgung zu sichern.

„Wir haben unseren Mitgliedern von der Unterzeichnung solcher Erklärungen, wie sie beispielsweise die BIG direkt gesund, IKK Nord, AOK Hessen und AOK Niedersachsen versandt haben, abgeraten und empfehlen dies auch weiterhin“, so Stefan Skibbe, Bereichsleitung Vertrieb und Krankenkassenmanagement bei der RehaVital.

Aus Sicht der Leistungserbringer-Gruppe sprechen folgende Punkte gegen die pauschale Übernahme der Aufgaben aus der MPBetreibV:

  • Die MPBetreibV sieht eine „vertragliche“ Vereinbarung mit den Leistungserbringern vor. Diese sollte nicht einseitig diktiert, sondern zwischen den Vertragsparteien ausgehandelt werden.
  • Die Erfüllung der Aufgaben kann je nach Produktgruppe mit erheblichem Aufwand verbunden sein. Zwar sehen viele bestehende Verträge die Erfüllung dieser Aufgaben ohnehin vor und bilden diese preislich ab, in allen anderen Fällen sollte jedoch eine gesonderte Vergütungsregel getroffen werden – sei es nur, um den administrativen Aufwand abzubilden.
  • Zudem bedarf es einer Auffangklausel: In Fällen, in denen dem Leistungserbringer der Zugriff auf ein Hilfsmittel nicht möglich ist (LE-Wechsel, Umzug oder Unerreichbarkeit des Versicherten, Verweigerung des Zugangs zum Hilfsmittel etc.) sollte aus Haftungsgesichtspunkten die Rückübertragung der Aufgaben aus der MPBetreibV auf die Krankenkasse oder den neuen Leistungserbringer vereinbart werden.

Stefan Skibbe: „Wir versuchen, für unsere Mitglieder eben solche interessengerechten Vereinbarungen zu verhandeln, soweit die Krankenkassen hinsichtlich bestehender RehaVital-Verträge die Übernahme der Betreiber-Aufgaben fordern. Zudem sind wir im steten Austausch mit weiteren Interessenvertretungen und Verbundgruppen, um eine einheitliche Handhabung zu etablieren, und erheben über unsere Kompetenzteams Rückmeldungen zum tatsächlich anfallenden Aufwand.“

Die RehaVital schätzt, dass der Aufwand der Aufgaben aus den Betreiberpflichten allein bei der Versorgung mit einem CPAP-Gerät mehr als 150 Euro während des Versorgungszeitraums beträgt.

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

  • RehaVital führt Adipositas-Versorgungskonzept ein
  • RehaVital blickt in die Zukunft
  • Verbände der Leistungserbringer gründen ARGE
Tobias Kurtz / 17.07.2019 - 17:30 Uhr

© Sternefeld Medien GmbH