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Digitale Versorgung-Gesetz

BVMed nimmt Stellung zum DVG

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) sieht im Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) „viele gute Ansätze, um einen zügigen Zugang zu digitalen Lösungen zu gewährleisten“.

„Positiv ist aus unserer Sicht, dass das Verzeichnis über digitale Gesundheitsanwendungen zentral geführt wird. Das trägt auch zur Transparenz bei, so dass der Patient und der Arzt als Verordner über die verschiedenen Versorgungsoptionen informiert sind“, heißt es in der BVMed-Stellungnahme zum DVG-Gesetzentwurf. Die Stellungnahme kann hier abgerufen werden.

Grundsätzlich bewertet der BVMed die Regelung zur Verordnung und Finanzierung digitaler Gesundheitsanwendungen (§ 33a SGB V) positiv. Der niedrigschwellige und patientenfreundliche Ansatz ermögliche, „dass die Lösungen auch tatsächlich Einzug in die Versorgung halten“, so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Den Geltungsbereich der Regelungen möchte der BVMed aber über die Medizinprodukte-Klassen I und II a hinaus ausweiten. Hintergrund sei, dass die EU-Medizinprodukte-Verordnung strengere Anforderungen an klinische Bewertungen bzw. klinische Prüfungen von Medizinprodukten und höhere Anforderungen an die technische Dokumentation einführt. Dieses hohe Niveau für die Sicherheit und Leistungsfähigkeit der in Verkehr gebrachten Medizinprodukte gelte auch für digitale Medizinprodukte. „Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb der Gesetzgeber sich bei der Neuregelung für digitale Gesundheitsanwendungen allein auf die Klassen I und IIa begrenzen will“, so der BVMed in seiner Stellungnahme.

So sei eine Vielzahl der von BVMed-Mitgliedern angebotenen digitalen Gesundheitsanwendungen mit Medizinprodukten aufgrund der Zuordnung der Risikoklassifizierung nach dem Hauptprodukt höheren Klassen zuzuordnen. Dazu gehören etwa Software oder Apps, die Informationen eines anderen Medizinprodukts aufbereiten und so den Arzt oder den Patienten über die Parameter eines Herzschrittmachers oder einer Insulinpumpe informieren. Die App wäre, wie der Herzschrittmacher, der Klasse III zuzuordnen und somit nicht vom Versorgungsanspruch umfasst. Und dies, obwohl die hiermit verfügbar gemachten Funktionen „ähnlich einem Tagebuch der Auswertung der Versorgung dienen und geeignet sind, Komplikationen in der Versorgung aufzudecken oder die Compliance des Patienten zu erhöhen“, so der MedTech-Verband.

Die bisher geplante Regelung würde also nur digitale Gesundheitsanwendungen erfassen, die der Kontrolle von physiologischen Prozessen dienen, die Kontrolle von vitalen physiologischen Prozessen hingegen nicht. „Faktisch gewährt die geplante Regelung daher nur den Anspruch auf Medizinprodukte mit einfachster digitaler Technologie. Die Möglichkeiten, die digitale Gesundheitsanwendungen zur Verbesserung von Versorgung und Versorgungsprozess bieten, können somit nicht gehoben werden“, begründet der BVMed seinen Vorschlag zur Ausweitung der Regelung.

BVMed: Sonstige Leistungerbringer in Telematikinfrastruktur einbinden

Bei den Regelungen zur Telematikinfrastruktur und dem eRezept fordert der BVMed außerdem die Anbindung sonstiger Leistungserbringer wie Hilfsmittel-Leistungserbringer oder Homecare-Unternehmen. „Von besonderer Bedeutung ist die Einbindung der sonstigen Hilfsmittelleistungserbringer in die digitalen Strukturen im Zusammenhang mit der Einbindung der Apotheken in die digitalen Strukturen sowie mit der Einführung der Option einer digitalen Hilfsmittelverordnung“ (eRezept). Aufgrund der Wettbewerbssituation zu den Apotheken, die ebenfalls in der Versorgung mit Hilfsmitteln tätig sind, bedarf es hier einer zeitgleichen Integration der Hilfsmittelleistungserbringer in die digitalen Strukturen sowie die sich anschließenden Anwendungen, so der BVMed.

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Tobias Kurtz / 11.06.2019 - 13:02 Uhr

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