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Fortschreibung Hilfsmittelverzeichnis

RehaKIND beklagt „Schildbürgerstreich“ des GKV-Spitzenverbands

Die Fördergemeinschaft RehaKIND verzweifelt an der Vorgehensweise des GKV-Spitzenverbands. Grund ist die aktuelle Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses.

Was ist die Aufgabe des GKV-Spitzenverbandes? „Steht dort wirklich das Interesse der Versicherten und deren Versorgungen im Vordergrund oder geht es nur um die Erledigung von ,Amtsgeschäften‘, die nichts mehr mit der Versorgungsrealität der Patienten zu tun haben?“, heißt es in einer Mitteilung der Fördergemeinschaft für Kinder- und Jugendrehabilitation RehaKIND. Die Kinderreha-Experten bezweifeln, ob es im Interesse des GKV-Spitzenverbandes sei, „bei Fortschreibungen wirklich aktuelles Wissen einfließen zu lassen“.

Zum Hintergrund: Nach einem Austausch mit Carla Meyerhoff-Grienberger, Referatsleiterin Hilfsmittel im GKV-Spitzenverband, bei der Mitgliederversammlung 2017 nahmen Arbeitsgruppen von RehaKIND die Fortschreibungsentwürfe der einzelnen Produktgruppen hinsichtlich der Besonderheiten von Hilfsmitteln für Kinder und Jugendliche unter die Lupe. Dabei hielten sie nach eigenen Angaben immer wieder Rücksprache mit dem GKV-Spitzenverband und den anderen Verbänden (IGHV, Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik, BVMed, Spectaris, Einkaufsgemeinschaften, etc.).

Nun wurden die ersten Fortschreibungen veröffentlicht – und das Unverständnis bei RehaKIND war groß. Zwar seien die Eingaben von RehaKIND eingearbeitet wurden. Allerdings könnten diese nicht umgesetzt werden, da RehaKIND kein „anhörungsberechtigter Verband“ sei. Dieser Begriff sei jedoch juristisch vollkommen unklar. RehaKIND wandte sich daher mit einem anwaltlichen Schreiben an den Vorstand des GKV-Spitzenverbandes sowie seine Ansprechpartner im Bundesgesundheitsministerium, im Gesundheitsausschuss sowie den Patientenbeauftragten. Dabei vertritt der Verein die Rechtsauffassung, dass er als „maßgebliche Spitzenorganisationen der betroffenen Hersteller und Leistungserbringer auf Bundesebene“, wie es das Gesetz formuliert, stellungnahmeberechtigt sei. Eine Antwort des GKV-Spitzenverbandes stehe noch aus.

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Tobias Kurtz / 11.09.2018 - 12:55 Uhr

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