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Podiumsdiskussion auf der OTWorld

Wie das HHVG verbessert werden kann

Gut gemeint – schlecht gemacht: Was läuft falsch bei der Umsetzung des HHVG? Eine Diskussion auf der OTWorld in Leipzig und Forderungen an die Politik.

Vor gut einem Jahr ist das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) in Kraft getreten. Die Intention hin zu mehr Qualität wird allgemein gelobt. Gleichwohl fällt die erste Bilanz schlecht aus. „Gute Idee, handwerklich mangelhaft“, formulierte BIV-Präsident Klaus-Jürgen Lotz prägnant. Er richtete sein Wort an Dr. Roy Kühne, Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag und einer der „Väter“ des HHVG. Wenn das Gesetz und die Zweckmäßigkeitsbestimmungen für Ausschreibungen nicht präzisiert werden, versuchten alle Beteiligten auch künftig, die Rahmenbedingungen zu ihrem Nutzen auszudehnen.

Kühne nahm die Kritik an. Er mache gerade den Lernprozess durch, dass man so weit gehen müsse, dass das Gesetz nicht vom Hinterlistigsten ausgenutzt werde. Die Frage laute: „Wie viel Regulierung braucht die Selbstverwaltung?“

HHVG: Verbesserungsmaßnahmen

Die Diskussionsrunde mit Daniela Piossek (BVMed), Dr. Axel Friehoff (EGROH) und Oliver Harks (GWQ Service Plus) unter der Moderation von Alf Reuter (BIV-OT) sprach weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgungsqualität an. In Kürze:

  • Sofortiges Aussetzen der Ausschreibungen im Hilfsmittelbereich
  • Klarstellung des Verhältnisses zwischen Sozial- und Vergaberecht
  • Rückmeldepflicht zur Umsetzung von Gesetzen an den Gesundheitsausschuss
  • Einführung eines sofortigen, effektiven Rechtsschutzes für Leistungserbringer
  • Stärkung des Bundesversicherungsamts (BVA)
  • Präzisierung des Zweckmäßigkeitsprinzips bei Ausschreibungen
  • Mehr Transparenz über Qualität (Leistungsvorteile, Nutzen)
  • Höhere Festpreise für Produktgruppen, die durch Ausschreibungen „in den Brunnen“ gefallen sind

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Tobias Kurtz / 18.05.2018 - 09:09 Uhr

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