Die Corona-Pandemie hat nach Ansicht des CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger deutlich die Bedeutung einer gut funktionierenden Gesundheitswirtschaft gezeigt. „Nicht der Staat wird die Corona-Pandemie besiegen, sondern die Privatwirtschaft mit der Entwicklung der Impfstoffe und der notwendigen Medizinprodukte“, sagte Pilsinger laut einer Mitteilung des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) auf dem digitalen Gesprächskreis Gesundheit des Verbandes am 21. Juni 2021. Der CSU-Abgeordnete ist Arzt und Mitglied des Bundestags-Gesundheitsausschusses.
Zur Stärkung der Gesundheitswirtschaft gehöre ein Zusammenspiel aus privatwirtschaftlicher Initiative, guten staatlichen Rahmenbedingungen sowie speziellen Wirtschaftsförderungs-Programmen. „Gezielte Wirtschaftsförderung hat nach der Pandemie oberste Priorität“, so Pilsinger. „Wir brauchen in Deutschland gute Rahmenbedingungen, um Investitionen und Innovationen zu ermöglichen. Innovationen müssen schneller in den Markt und die Patientenversorgung kommen.“
Pilsinger verwies auf das am 21. Juni 2021 vorgestellte Wahlprogramm der Union. Dort heißt es: „Bei den ‚Benannten Stellen‘, die für die Überprüfung neuer Medizinprodukte in der Europäischen Union zuständig sind, werden wir darauf hinwirken, dass der Ausbau beschleunigt wird und dadurch innovative Medizinprodukte schnellstmöglich bei den Patienten ankommen.“ Damit unterstreiche die Union die Bedeutung des Medizintechnik-Standorts Deutschland.
Beim Thema Digitalisierung lobte Pilsinger die Fortschritte in dieser Legislaturperiode, insbesondere das eingeführte Fast Track-Verfahren für digitale Gesundheitsanwendungen mit Medizinprodukten der Klassen I und IIa. Damit sei ein guter Anfang gemacht. Die Gesundheitspolitiker der Union setzen sich nun für eine Ausweitung der Fast-Track-Verfahren auf Medizinprodukte höherer Klassen sowie Produkte mit künstlicher Intelligenz ein.
Beim Thema Krankenhaus-Finanzierung hält die Union grundsätzlich an den DRG-Fallpauschalen fest. Eine Herauslösung der ärztlichen Leistungen sei dabei nicht erforderlich. Viel wichtiger sei es, eine gute Notfallversorgung und die notwendige Basisversorgung in der Fläche bereit zu halten. Kleinere kommunale Krankenhäuser müssten dies wirtschaftlich auskömmlich anbieten können. „Für elektive Eingriffe wie Hüft-OP brauchen wir aber Spezialisierung, das muss nicht jedes kleine Haus anbieten, da müssen wir nachsteuern und Fehlanreize beseitigen.“
Ein wichtiges Anliegen ist der Union die Entbürokratisierung. „Wir wollen Selektivverträge verbessern und einfacher gestalten. Und wir wollen die Pflegekräfte von Bürokratie, Dokumentation und Formalien entlasten – mit moderner Technik und Digitalisierung“, so Pilsinger. Der Pflegeberuf müsse insgesamt attraktiver gemacht werden. Dazu gehöre, „Pflegerinnen und Pflegern eine Perspektive anzubieten, wenn sie eine abgeschlossene Ausbildung haben: beispielsweise durch höherqualifizierte Tätigkeiten, die dann auch besser vergütet werden.“ Die anwesenden Homecare-Unternehmen aus der BVMed-Mitgliedschaft wiesen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auch durch spezialisierte ambulante Therapien wie Homecare oder Hilfsmittel-Leistungserbringung das Ärzte und Pflegekräfte entlastet würden.
